Allgemeine Geschäftsbedingungen Innovatise UG
1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Innovatise UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend als “uns” oder „wir“ bezeichnet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Ihrer Geltung, auch für die Zukunft, wird bereits vorab widersprochen.
2. Vertragsschluss
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragsabschluss kommt mit Zugang der Annahmebestätigung zu Stande.
2.3. Die Frist zur Abgabe der Annahmeerklärung nach Ziffer 2.2 beträgt 14 Tage, beginnend mit dem Eingang des Vertragsangebots des Kunden bei uns. Für eine Ablehnung gilt die Regelung entsprechend. Die Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung erfolgt per Brief, Fax oder eMail. Versenden wir keine Annahmeerklärung, so gilt die Erbringung der Leistung und der dazugehörigen Rechnung als unsere schriftliche Annahme.
3. Leistungsumfang
3.1. Vertragsgegenstand ist die Gestattung der Nutzung der Softwarelösung myFitApp, die zur Kundenbindung und –gewinnung für Fitness-Clubs (nachfolgend als „Clubs“ bezeichnet) dient. Die Lösung besteht aus einer Smartphone Applikation für iPhone und Android und einer online Content Management Plattform. Der Clubbetreiber kann Inhalte online an seine Mitglieder zur Verfügung stellen, die durch die Smartphone Applikation abgerufen werden können.
3.2. Die als Teil des Produktes bereitgestellten Smartphone Applikationen werden kostenfrei für Endbenutzer zum Download im Apple App Store und Android Store zur Verfügung gestellt, sofern nicht anders vereinbart oder in Produktinformationen festgelegt. Alle Kunden verwenden die gleiche Smartphone Applikation und sie erscheint unter dem Produktnamen und Produkticon auf dem Smartphone Home Bildschirm der Endbenutzer. Die Kompatibilität zu Smartphone Endgeräten ist wie in der Applikationsbeschreibung in den jeweiligen App Stores angegeben.
3.3. Die Smartphone Applikation lädt Inhalte über das Internet. Die Geschwindigkeit der Applikation kann daher variieren, da sie von der derzeitigen Empfangsqualität des mobilen Endgerätes abhängt.
3.4. Das Content Management kann mit folgenden Internet Browsern genutzt werden: Internet Explorer 7.0, 8.0, Firefox 3.6, 3.5, Google Chrome 7/8, Safari (Mac) 5. Die Benutzung erfordert eine Internet Verbindung von mindestens 1Mbps.
3.5. Wir gewähren für die Verfügbarkeit des Content Management Systems des Produktes eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel. Ist die Sicherheit des Systembetriebes oder die Aufrechterhaltung der Systemintegrität gefährdet, können wir den Zugang zu den Leistungen auch außerhalb dieser Verfügbarkeit je nach Erfordernis vorübergehend beschränken oder sperren.
3.6. Im übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation, dem Bestellformular sowie geltenden Sonderangeboten.
3.7. Supportleistungen und Leistungen zur Pflege der Inhalte sind nicht in Standardangeboten enthalten. Sofern diese gewünscht sind, werden diese gesondert vereinbart und durch Partnerunternehmen geliefert.
3.8. Der Kunde kann das Produkt für die lizenzierte Anzahl von Clubs nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung, wie z.B. Nutzung einer Club-Lizenz für mehr als einen Club, ist nicht gestattet, falls nicht gesondert schriftlich vereinbart. Im Falle von Verstößen gegen diese Lizenzbestimmungen sind wir berechtigt, den Zugang zu den Leistungen zu beschränken oder zu sperren.
3.9. Die Private Label Edition von myFitApp ist eine Produktoption als Teil der myFitApp Lösung auf gleicher Basis, die es erlaubt, das Smartphone App Icon und das Start Logo auf den Kunden anzupassen und die Studiosuche nur auf eigene Studios zu begrenzen. Verbesserungen und Updates der Standardversion von myFitApp fließen in die Private Label Edition ein. Es können daher keine weiteren kundenspezifischen Anpassungen oder andere Änderungen vorgenommen werden und Innovatise ist nicht verpflichtet solche Änderungen auszuführen.
3.10. myFitApp hat eine Urheber Darstellung in der Applikation, die den Produktnamen und Firmennamen aufführt. Diese ist auch in der Private Label Edition im Info Bereich vorhanden.
3.11. Die Smartphone Applikation in der Private Label Edition wird von uns im je nach Vereinbarung im Apple App Store und/oder Android Market eingestellt und im Namen des Kunden in einem Sammelkonto verwaltet. Der Kunde bevollmächtigt Innovatise hierdurch die App Store Einträge zu verwalten und hat dadurch keinen direkten Zugriff auf Administration der Apps den App Stores.
3.12. Für die Private Label Edition von myFitApp überprüft Apple die Applikation vor Einstellung und Updates im App Store. Die Prüfungszeiten und das Ergebnis dieser Prüfung durch Apple sind nicht vorhersehbar und entsprechend zu behandeln. Wir können keine Haftung für Schäden übernehmen, die durch die Dauer dieses Prozesses oder nicht-Akzeptanz durch Apple entstehen.
4. Datensicherheit
4.1. Soweit Daten an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Daten im Content Management System werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln und einzurichten. Auf die Regelungen unter Ziffer 7 wird ausdrücklich hingewiesen.
4.2. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir dem Kunden dann zusenden.
5. Datenschutz
5.1. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, uns zeitnah über geänderte Vertragsdaten (wie z.B. Bankverbindung, Ansprechpartner) zu informieren.
5.2. Die E-Mail-Adressen des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege und für eigene Newsletter.
5.3. Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind der jeweils für das Gebiet zuständige Vertriebspartner und Dienstleistungspartner, die auch im nicht-Europäischen Ausland sitzen können, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts, Abrechnung mit dem Kunden und Betrieb bzw. Weiterentwicklung der Lösung erforderlich ist.
5.4. Wir sind berechtigt anonyme Nutzungsstatistiken des Content Management Systems und der Smartphone Applikation zu erheben, die unter anderem zur Produktoptimierung und zur Anzeige von personalisierten Angeboten verwendet werden.
6. Veröffentlichte Inhalte / Nutzung
6.1. Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb des vertragsgegenständlichen Systems keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass er hiergegen verstoßen hat. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen; ein bloßer Verdacht genügt insoweit für die Sperrung. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen, auch nicht wenn wir oder Partnerfirmen Inhalte im Auftrag des Kunden einpflegen.
6.2. Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Dies gilt auch für die Inhalte, die der Endbenutzer mit der Smartphone Applikation versendet oder veröffentlicht. In der Smartphone Applikation veröffentlichte Inhalte sind für jeden öffentlich einsehbar wie in einer Internetpräsenz. Auf die Regelungen unter Ziffer 7 wird ausdrücklich hingewiesen.
6.3. Der Kunde verpflichtet sich nur gewerbeübliche Inhalte einzustellen und das Produkt ausschließlich für den in der Produktbeschreibung vorgesehenen Zweck zu verwenden. Als zweckfremde Nutzung gilt unter anderem jede Nutzung oder Integration von Produktschnittstellen in anderen Systemen und Wiederverkauf des Produktes, falls nicht gesondert vereinbart. Wir sind bei nicht zweckgemäßer Nutzung berechtigt, den Zugang zu den Leistungen zu beschränken oder zu sperren.
6.4. Der Kunde verpflichtet sich, die Vorgaben aus den Vorschriften des Telemedien- und des Telekommunikationsgesetzes selbständig zu erfüllen.
7. Haftung
7.1. Ist unsere vertragsgegenständliche Leistung nach Ziffer 3.1 mit Fehlern behaftet, die die Gebrauchstauglichkeit der Leistung für den Kunden mehr als nur unwesentlich beeinträchtigen, so kann der Kunde unter angemessener Nachfristsetzung, die drei Nachbesserungsversuche ermöglicht, die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung verlangen.
7.2. Gelingt uns die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung in Fällen des Absatzes 1 trotz drei Versuchen innerhalb angemessener Frist nicht, so ist der Kunde nach seiner Wahl zur Minderung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
7.3. Wir haben Fehler nicht zu vertreten, die auf eine Verletzung von Pflichten des Kunden gemäß Ziffer 6 zurückzuführen sind oder ihre Ursache im Verantwortungsbereich Dritter (zum Beispiel eines Kommunikationsnetzbetreibers) haben.
7.4. Für Schäden des Kunden haften wir nur, soweit der Schaden von uns, unseren Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Im übrigen haften wir nur für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung unserer essentieller Vertragspflichten, etwa der Pflicht zur Bereitstellung des Content Managements, verursacht werden. Die Haftung ist ausgeschlossen für dem Kunden entgangenen Gewinn, beim Kunden nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden, die ihre Ursache in der von Dritten zur Verfügung gestellten Telekommunikationsinfrastruktur haben, sowie Schäden, die durch ein regelwidriges Verhalten des Kunden gemäß Ziffern 4 und 6 dieser Bedingungen verursacht werden.
7.5. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Fälle zwingender Produkthaftung sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
7.6. Wir haften nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Das sind insbesondere durch Naturereignisse, kriegerische Einwirkungen, Tarifauseinandersetzungen und ähnliche Ereignisse verursachte Betriebsstörungen.
8. Zahlungsbedingungen
8.1. Es gelten die im Bestellformular genannten Preise.
8.2. Es erfolgt eine monatliche Abrechnung der Leistungen. Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Erteilung einer Einzugsermächtigung.
8.3. Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlich festgelegten Höhe zu berechnen.
8.4. Wir sind darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall von einem erheblichen Teil der Vergütung um mehr als 1 Monat das System des Kunden zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten.
8.5. Rechnungen werden ausschließlich per E-Mail als Anhang zugestellt.
9. Vertragsdauer/Kündigung/Erfüllungsort
9.1. Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf 24 Monate abgeschlossen.
9.2. Falls nicht anders vereinbart, ist der Vertrag von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende, ohne Angabe von Gründen, kündbar und verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate falls nicht gekündigt. Eine Kündigung kann nur schriftlich per Brief oder Fax erfolgen.
9.3. Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für uns liegt beispielsweise vor, wenn sich der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit einem erheblichen Teil der Vergütung in Verzug befindet oder er gegen seine Pflichten aus Ziffer 6 verstößt.
9.4. Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Oberursel. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Oberursel örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
9.5. Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür unserer Zustimmung. Eine Übertragung der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief oder Fax erfolgen. Bei einer Übertragung per Brief oder Fax müssen der bisherige und der neue Vertragspartner eigenhändig unterschreiben.
10. Widerrufsbelehrung
10.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Innovatise UG (haftungsbeschränkt), Altkönigstrasse 61, 61440 Oberursel
10.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
10.3. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
11. Rückfragen und Beanstandungen
Rückfragen und Beanstandungen sind an die Firma Innovatise UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführung Thomas Schuster, Altkönigstrasse 61, 61440 Oberursel zu richten.
Stand 16.8.2011